„Hohes Haus“ über chancenlose Anträge und gescholtene Abgeordnete

Wien (OTS) – Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 10. November 2019, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen:

Lückenhafter Entwurf

Die Zeit läuft. Bis Jahresende muss feststehen, wie Österreichs Beitrag zur EU-Klima- und Energiepolitik bis 2030 aussehen soll. Bis dahin muss diese Strategie im Klimaplan dargestellt werden. Die Regierung hat diese Woche einen Entwurf in Begutachtung geschickt. Der stößt allerdings auf herbe Kritik bei Experten und NGOs. Was die Parlamentsparteien dazu sagen und wo sie Handlungsbedarf sehen, hat Maximilian Biegler herausgefunden.

Freizeitforscher Peter Zellmann erklärt im Studio, wie schwierig es für uns Menschen ist, gewohntes Verhalten zu ändern.

Chancenlose Anträge

Während ÖVP-Chef Sebastian Kurz auf der Suche nach einem Regierungspartner ist, muss im Parlament weitergearbeitet werden. 37 Anträge wurden gleich nach der konstituierenden Sitzung von den fünf gewählten Fraktionen eingebracht. Dabei wurden ganz unterschiedliche Schwerpunkte gesetzt und teilweise auch Anträge aus der letzten Gesetzesperiode einfach noch einmal eingebracht. Die Chancen, Mehrheiten zu finden, sind momentan jedoch nicht einfach. Susanne Däubel hat mit allen Parlamentsklubs gesprochen.

Gescholtener Abgeordneter

Der freiheitliche Abgeordnete Wolfgang Zanger ist ins Schussfeld der Kritik geraten. Anlassfall ist diesmal wieder ein Liederbuch mit neonazistischen und antisemitischen Texten. Für Wolfgang Zanger ist dazu „alles gesagt“. Claus Bruckmann hat sich ins Archiv begeben und umstrittene Einzelfälle während seiner bisher 13-jährigen Abgeordnetentätigkeit gesammelt.