Die Parlamentswoche vom 21. – 26. Oktober 2019

Wien (PK) – Mit der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Nationalrats am 23. Oktober wird die XXVII. Gesetzgebungsperiode eingeläutet. Beim Tag der offenen Tür am Nationalfeiertag ist das Parlament im Demokratiequartier auch heuer wieder geöffnet. Die Parlamentsbibliothek begeht im Rahmen des Literaturfestivals „Österreich liest. Treffpunkt Bibliothek.“ mit einer Festveranstaltung ihr 150-jähriges Jubiläum.

Dienstag, 22. Oktober 2019

16.00 Uhr: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Bundesratspräsident Karl Bader und Parlamentsdirektor Harald Dossi laden gemeinsam anlässlich des 150-jährigen Bestehens der Parlamentsbibliothek zu einer Festveranstaltung im Rahmen des Literaturfestivals „Österreich liest. Treffpunkt Bibliothek.“. Begrüßt werden die Gäste von Bundesratspräsident Bader, einleitende Worte spricht die Direktorin der Parlamentsbibliothek, Elisabeth Dietrich-Schulz. Nationalratspräsident Sobotka hält eine Festrede und präsentiert die Festschrift „Zu Wort gemeldet ist … das Buch. 150 Jahre Parlamentsbibliothek“. Universitätsprofessor Philipp Ther vom Institut für Osteuropäische Geschichte an der Universität Wien wird über „Die Demokratisierung des späten Habsburgerreiches und die Transformationen Ostmitteleuropas im 20. Jahrhundert“ sprechen. Die Schlussworte kommen von Parlamentsdirektor Harald Dossi. (Palais Epstein)

Mittwoch, 23. Oktober 2019

12.30 Uhr: Nach der Nationalratswahl am 29. September 2019 hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen den neuen Nationalrat einberufen. Zugleich mit der konstituierenden Sitzung beginnt auch die ordentliche Tagung 2019/20 der XXVII. Gesetzgebungsperiode. Aufgrund des Wahlergebnisses wird es wieder fünf Nationalratsfraktionen geben – ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS. Die Liste Pilz hat es nicht geschafft, die 4%-Hürde zu überspringen. Neben der Angelobung der 183 Abgeordneten steht die Wahl des Nationalratspräsidiums und die Wahl von Ausschüssen auf der Tagesordnung. (Hofburg, Großer Redoutensaal)

MedienvertreterInnen haben über den Haupteingang Josefsplatz gegen Vorlage eines Presseausweises bzw. Akkreditivs eines Medienunternehmens Zutritt zu den allgemein frei zugänglichen Bereichen im Parlament in der Hofburg. Für den Medienbalkon im Nationalratssitzungssaal (Großer Redoutensaal) ist vorab eine zusätzliche Akkreditierung erforderlich. Aufgrund des beschränkten Platzangebots auf der Galerie des Nationalratssitzungssaals ist das Kontingent limitiert.

Anmeldungen zur Akkreditierung für den Medienbalkon sind schriftlich per E-Mail unter medienservice@parlament.gv.at möglich. Für die Anmeldung ist die elektronische Übermittlung eines Presseausweises bzw. Akkreditivs eines Medienunternehmens erforderlich. Die Akkreditierungen für den Medienbalkon werden am Tag der konstituierenden Sitzung ab 11.30 Uhr am Welcome-Desk in der Medienlounge (2. OG) ausgegeben.

Nähere Informationen zum Ablauf der konstituierenden Sitzung finden Sie in der Aussendung der Parlamentskorrespondenz „TOP im Nationalrat“ unter www.parlament.gv.at/Parlamentskorrespondenz.

Donnerstag, 24. Oktober 2019

Die Nationalrats- und Bundesratsspitze nimmt an der Konferenz der PräsidentInnen der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg teil.

Samstag, 26. Oktober 2019

10.00 Uhr: Am Nationalfeiertag ist das Parlament wieder an allen Standorten des Demokratiequartiers für BesucherInnen geöffnet. Die neu gewählten PräsidentInnen des Nationalrats und Bundesratspräsident Karl Bader werden um 10.00 Uhr das Tor am Josefsplatz öffnen und gemeinsam die ersten Gäste begrüßen.

Ein Überblick über das Angebot im Parlament am Tag der offenen Tür ist auf der Website unter www.parlament.gv.at/SERV/VER/TdOT/index.shtml abrufbar.

(Schluss) keg/lan

HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf www.parlament.gv.at/PAKT/TERM. MedienmitarbeiterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats können auch via Live-Stream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments unter www.parlament.gv.at/MEDIA/ verfügbar.

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