NEOS: Gedämpften Konjunkturausblick der Experten endlich für nachhaltige Reformen nutzen | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

NEOS: Gedämpften Konjunkturausblick der Experten endlich für nachhaltige Reformen nutzen

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Wien (OTS) – Besorgt zeigt sich NEOS-Vorsitzende und Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger angesichts des Konjunkturausblicks von Wifo und IHS. „Wir sehen in Deutschland schon länger, dass sich die Konjunktur eintrübt. Und wir wissen genauso: Wenn Deutschland einen Schnupfen hat, bekommt Österreich die Grippe. Die gedämpften Erwartungen der Wirtschaftsforschungsinstitute müssen daher alle Alarmglocken schrillen lassen. Jetzt ist der letztmögliche Zeitpunkt zu handeln“, betont Meinl-Reisinger, die einmal mehr bedauert, dass sich die letzte türkis-blaue Regierung auf den Lorbeeren der starken Wirtschaft und damit sprudelnder Steuereinnahmen ausgeruht hat. „Wie auch immer die kommende Regierung aussieht: an der Frage der Konjunkturflaute und der Gegenmaßnahmen, wird sie nicht vorbeikommen“, bekräftigt Meinl-Reisinger.

Nachhaltiges Konjunkturpaket: Stützt die Wirtschaft und schont
die Umwelt

„Ein Konjunkturprogramm wird nicht vermeidbar sein – es muss aber neu gedacht werden. Ein plumpes Befeuern der Nachfrage, wie wir es aus den vergangenen Jahren kennen, ist zu wenig. Setzen wir Maßnahmen, die rasch greifen – aber trotzdem nachhaltig sind. Ein solches nachhaltiges Konjunkturpaket stützt die Wirtschaft, schont die Umwelt, setzt auf Bildung und investiert in klimafreundliche Projekte“, so Meinl-Reisinger. Rasch umzusetzen sind eine umfassende ökosoziale Steuerreform, die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler sowie Unternehmerinnen und Unternehmer entlastet, aber auch Investitionen in klimafreundliche Verkehrsprojekte. Zusätzlich soll noch in einen Fonds investiert werden, der sich um Forschung, Innovation und Start-ups annimmt, damit der Wissenstransfer von Grundlagenforschung in unternehmerische Konzepte endlich gelingt.

„Ein neuerliches Wegsehen und Hoffen, dass die sprudelnden Steuereinnahmen über echten Reformbedarf hinwegtäuschen – das wird es nicht mehr länger spielen. Nehmen wir die Warnungen der Experten ernst – und handeln wir endlich. Die Vorschläge liegen am Tisch“, so Meinl-Reisinger abschließend.

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