SPÖ Wien-Novak: „Vorwürfe von Kurz völlig aus der Luft gegriffen“ | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

SPÖ Wien-Novak: „Vorwürfe von Kurz völlig aus der Luft gegriffen“

0 203

Wien (OTS/SPW) – Mit scharfen Worten hat die Landesparteisekretärin der Wiener SPÖ, Barbara Novak, am Montag auf den Auftritt von Sebastian Kurz in der Puls4-Wahlarena reagiert, wo er zum wiederholten Mal zu einem Wien-Bashing – vor allem beim Thema Wohnen – ausholte: „Der Vorwurf von Kurz, in Wien würde zu wenig gebaut, ist völlig aus der Luft gegriffen. Wien ist internationales Vorbild beim sozialen Wohnbau, der Stigmatisierung verhindert und preisdämpfend wirkt. Die Stadt investiert hier in den nächsten Jahren massiv. Das lassen wir uns auch nicht von ihm und der türkisen ÖVP schlechtreden und zerstören. Mit seinen Argumenten dient er sich nur seinen GroßspenderInnen aus dem Immobiliensektor an, denen seine angedachten Maßnahmen am meisten nützen würden.“

Alleine bis 2020 würden insgesamt 14.000 neue geförderte Wohnungen in Wien errichtet, führte Novak weiter aus. Dazu kämen noch 4.000 Wohneinheiten der Kategorie Gemeindebau NEU. Zusätzlich seien noch Wohnbauförderungen im Wert von knapp über 800 Millionen Euro für neue Wohneinheiten, die sich in Bau oder Planung befinden, vorgesehen. Daneben werden auch noch rund 23.200 Wohneinheiten saniert um auch in Zukunft eine hohe Wohnqualität halten zu können. Gerade hier Wien vorzuwerfen, es reagiere zu wenig auf den Bevölkerungszuwachs, sei politisch verwerflich und höchst unsauber.

Novak: „ÖVP will den Wohnbau dem Privatmarkt ausliefern“ Ähnlich verhalte es sich mit dem Argument der „sozialen Treffsicherheit“, das von der ÖVP immer wieder angeführt werde, aber ebenso ins Leere gehe. „Mittlerweile gibt es internationale Studien, wie etwa vom Max-Planck-Institut, die diese Argumente klar und deutlich zurückweisen. Geforderte ‚Gehaltschecks‘ würden lediglich zur Stigmatisierung und Ghettoisierung führen, weil sie soziale Durchmischung verhindern“, erklärte Novak. Die Landesparteisekretärin der Wiener SPÖ vermutet hinter diesen Aussagen zudem auch einen erneuten Vorstoß in Richtung Privatisierung des Gemeindebaus, wie sie zuletzt von ÖVP-Stadtrat Markus Wölbitsch im März gefordert worden war. „Die ÖVP will den sozialen Wohnbau in Wien mit aller Macht schwächen und ihn dem Privatmarkt ausliefern.“

Dazu brauche man sich auch nur die zuletzt veröffentlichten Listen der GroßspenderInnen der ÖVP anschauen, die zu einem beträchtlichen Teil aus der Immobilienbranche kommen und ungefähr eine halbe Million gespendet hätten. „Offenbar erwarten sich die GeldgeberInnen der Türkisen hier Gegenleistungen“, kontert daher Novak scharf. Jede Form der Privatisierung würde lediglich zu einer Steigerung der Mieten führen und Wohnen teurer und für viele unleistbar machen.

„Wien geht hier hingegen einen international beachteten Weg konsequent weiter und sorgt dafür, dass auch in Zukunft leistbares Wohnen für alle Menschen möglich ist. Neben Wohnungen bauen wir auch die Bildungseinrichtungen und öffentlichen Verkehrsmittel weiter aus. Denn nur so können wir den sozialen Zusammenhalt sichern. Während die ÖVP – wie etwa in der Steiermark – eine Koalition nach der anderen sprengt, arbeiten wir konsequent und gemeinsam für das Wohl aller Bewohnerinnen. Von diesem Weg lassen wir uns auch nicht abbringen“, schließt Novak.

(Schluss) pm

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
(C) Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender. SPÖ Wien

Hinterlasse eine Antwort

Deine Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.