Vana: „Europäischer Rat muss Alternative zu von der Leyen zulassen“ | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

Vana: „Europäischer Rat muss Alternative zu von der Leyen zulassen“

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Straßburg (OTS) – „Wird die Kandidatin für die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei der morgigen Abstimmung im Europaparlament abgelehnt, ist das kein Schaden für die EU, sondern ein Beweis für tatsächlich gelebte europäische Demokratie“, sagt die Delegationsleiterin der österreichischen Grünen im Europaparlament, Monika Vana, im Vorfeld der für morgen 18 Uhr angesetzten Abstimmung über die Kandidatin für das Amt der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen.

Vana: „Egal ob bei Klimaschutz, Rechtsstaatlichkeit, Flüchtlings-, Sozial oder Steuerpolitik – bei allen diesen Themen ist von der Leyen bei den letzwöchigen Anhörungen eindeutige Antworten für eine zukunftsfähige europäische Politik schuldig geblieben. Der Europäische Rat muss daraus die Konsequenzen ziehen und eine Alternative zu von der Leyen zulassen – alles andere wäre grob fahrlässig. Ursula von der Leyen stattdessen mit den Stimmen der Rechtspopulisten ins Amt zu hieven, würde der Union einen schweren Glaubwürdigkeitsverlust zufügen. Eine Kommssionschefin mit knapper und noch dazu von den Europafeinden gesicherter Mehrheit wäre ein Hemmschuh für die gesamte kommende Legislatur. Auch José Manuel Barroso wurde 2009 erst im September vom Parlament zum Kommissionspräsidenten gewählt. Findet von der Leyen morgen keine Mehrheit im Europarlament – und wir Grüne werden unseren Teil dazu beitragen – müssen der Rat und die Fraktionen im EP gemeinsam eine Kandidatin, einen Kandidaten präsentieren, die/der mit eindeutigen pro-europäischen Zielvorgaben überzeugt von einer breiten Mehrheit unterstützt wird.“

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