Kogler für Dreiervorschlag zum österreichischen EU-Kommissar | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

Kogler für Dreiervorschlag zum österreichischen EU-Kommissar

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Wien (OTS) – Der Bundessprecher der Grünen, Werner Kogler, warnt vor einer vorschnellen Festlegung der österreichischen Bundesregierung auf einen einzigen Kandidaten für das Amt des österreichischen Kommissars: „Eine Festlegung auf eine Person schränkt die Handlungsspielräume Österreichs, aber auch die Möglichkeiten für die Bildung der neuen Kommission ohne vernünftigen Grund ein. Unabhängig von den unbestreitbaren Leistungen des aktuellen Kommissars Johannes Hahn würden wir Grüne einen Dreiervorschlag bevorzugen. Ein solcher Dreiervorschlag sollte Persönlichkeiten verschiedener Kompetenzen, unterschiedlichen Geschlechtes und auch unterschiedlicher politischer Ausrichtung beinhalten. Es kann ja kein Naturgesetz sein, dass der österreichische EU-Kommissar immer aus ein und derselben Partei kommt.“

Der Dreiervorschlag sollte dann im Parlament angehört und auf seine Eignung geprüft werden. Die für geeignet erachteten Personen sollen dann der Kommissionspräsidentin übermittelt werden. „Damit wäre der Weg für eine gewisse Auswahlmöglichkeit mit kompetenten österreichischen Europapolitikerinnen und -politikern und eine gewisse Flexibilität bei der Zusammenstellung der gesamten Kommission eröffnet“, so Kogler.

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