Yildirim: „Weiter Aufklärungsbedarf um Festspiele Erl“

Wien (OTS/SK) – „Die Beantwortung mehrerer parlamentarischer Anfragen hat bereits im vergangenen Jahr Unregelmäßigkeiten bei den Tiroler Festspielen Erl aufgezeigt. Bei der Beschäftigung von Künstlerinnen und Künstlern wurden arbeits-, sozial- und steuerrechtliche Bestimmungen sowie das Ausländerbeschäftigungsgesetz nicht immer richtig ausgelegt. Man wollte sich offensichtlich auch Abgaben ersparen – auf Kosten der Allgemeinheit. Der Ex-ÖVP-Kulturminister versicherte bereits im Mai 2018, dass alle sozialversicherungsrechtlichen Vorwürfe geklärt seien. Aktuelle Anfragebeantwortungen zeigen, dass einiges noch nicht geklärt ist“, schildert Yildirim am Dienstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

„Im Mai des Vorjahres hat das AMS Tirol in 186 Fällen den Verdacht eines Verstoßes gegen das Ausländerbeschäftigungsgesetzes festgestellt. Die Finanzpolizei hat Anzeige erstattet und die Bezirkshauptmannschaft Kufstein ein Strafverfahren eingeleitet. Im Sommer ist nun mit einer Entscheidung zu rechnen“, schildert Yildirim, die volle Aufklärung fordert.

„Die gesetzlichen Grundlagen sind einzuhalten. Für Einrichtungen, die viele öffentliche Gelder bekommen, müssen besonders strenge Vorgaben gelten. Die korrekte Verwendung der Fördermittel muss genau nachgewiesen werden. Es geht dabei um Steuergeld, es geht aber auch um den öffentlichen Ruf des Landes“, unterstreicht Yildirim.

Rund um die #metoo-Bewegung hat sich gezeigt, dass es speziell auch im Sport- und Kulturbereich zu Machtmissbrauch, sexueller Belästigung und sexueller Gewalt kommt.

Daher hat Yildirim auch diesbezüglich parlamentarische Anfragen an die zuständigen Ministerien gerichtet und Anträge, mit welchen die Situation der Betroffenen verbessert werden soll, eingebracht. „Unter der ÖVP-FPÖ-Bundesregierung ist leider nichts weitergegangen, die Anträge wurden vertagt. Jetzt gibt es eine neue Chance, ernsthafte Schritte in Richtung Prävention und Aufklärung zu gehen“, so Yildirim.

Die aktuellen Anfragebeantwortungen finden Sie hier:
[https://tinyurl.com/y9m5wyrn] (https://tinyurl.com/y9m5wyrn) und den erwähnten Antrag hier: [https://tinyurl.com/y3vl7zt4] (https://tinyurl.com/y3vl7zt4)

(Schluss) bj

Rückfragen: NRin Mag.a Selma Yildirim 0699/17482734