Holzinger/JETZT zur Absage des Gesundheitsausschusses: Das Parlament ist zum Arbeiten da

Wien (OTS) – „Ich habe der Absage des Gesundheitsausschusses bis jetzt nicht zugestimmt und werde das auch nicht tun. Wenn andere Fraktionen, und hier besonders die ÖVP, schon in den Sommerferien sind und nichts arbeiten wollen, dann finde ich das unverantwortlich. Die Ausschussvorsitzende Brigitte Povysil (FPÖ) kann nämlich dennoch einen Ausschuss einberufen. Sie braucht sich also nicht auf die ÖVP herausreden“, kritisiert Daniela Holzinger, Gesundheitssprecherin von JETZT.

„Themen für einen Gesundheitsausschuss gibt es genug. So ist es zum Beispiel nicht nachvollziehbar, warum unser Antrag zur Valorisierung des Pflegegelds nicht vor dem Plenum im Ausschuss besprochen wird“, meint Holzinger.