Erklärung von Bundesministerin Karin Kneissl

Wien (OTS) – Die Ereignisse der vergangenen Tage und den Rücktritt meiner Ministerkollegen sehe ich mit großem Bedauern.

Auf Vorschlag der FPÖ bin ich als unabhängige Expertin in diese Bundesregierung, die hervorragende Arbeit geleistet hat, eingetreten. Der Freiheitlichen Partei Österreichs danke ich für das in mich gesetzte Vertrauen.

In meiner Funktion als Außenministerin habe ich mich mit ganzer Kraft als unabhängige Expertin für die Vertretung Österreichs in aller Welt eingesetzt. In der Ausübung meines Amtes war ich stets von den Interessen unserer Republik geleitet.

Auf die geopolitischen Veränderungen habe ich mit einem Asien-Schwerpunkt reagiert, um Österreichs Beziehungen zu China, Indien und den weiteren aufstrebenden Ländern der Region zu intensivieren. Um den gegenwärtigen Zustand der Sprachlosigkeit zu überwinden, konnten wir mit Russland, von Bundespräsident Alexander Van der Bellen beauftragt, den zivilgesellschaftlichen Sotschi-Dialog initiieren. Mit den USA haben wir einen strategischen Dialog aufgenommen, der unsere Zusammenarbeit, beginnend bei der Stabilität Südosteuropas, über die Cyber-Sicherheit, bis hin zur wissenschaftlichen Kooperation, verstärken soll.

Anknüpfend an unsere jahrzehntelange Tradition habe ich die Initiative ergriffen, beginnend im Nordosten Syriens die humanitäre Entminung voranzutreiben. Gemeinsam mit internationalen Partnern ist es unser Ziel, durch eine minenfreie Umgebung die Grundvoraussetzung für freiwillige Rückkehr der Binnenvertriebenen und Flüchtlinge zu schaffen.

Auch mit der Türkei habe ich, unabhängig von der klaren Ablehnung eines EU-Beitritts, einen Neustart in den bilateralen Beziehungen erreicht, der u.a. zur Wiederaufnahme der archäologischen Grabungen in Ephesos beitrug. Besonders freut mich auch die überaus positive Entwicklung in den Beziehungen zu unserem Nachbarn Slowenien und die geplante gemeinsame Einreichung der Lipizzaner-Zucht als immaterielles UNESCO-Kulturerbe.

Auch in der Entwicklungszusammenarbeit und der Integrationspolitik habe ich klare Akzente gesetzt. Es war mir von Anfang an ein großes Anliegen, Frauen als Motor von Entwicklung und von Integration besonders zu fördern. Dem Kampf gegen die Gewalt an Frauen kommt dabei zentrale Bedeutung zu. Das Tabuthema der weiblichen Genitalverstümmelung (FGM) habe ich zum Gegenstand der öffentlichen Debatte gemacht und konkrete Schritte zur Unterstützung der Opfer von FGM gesetzt.

Als unabhängige Expertin fühle ich mich verpflichtet, meinen eingeschlagenen Kurs beizubehalten und unserem Land gerade jetzt weiterhin zur Verfügung zu stehen. Wie von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angekündigt, habe ich mich daher entschlossen, meine Funktion als unabhängige Außen- und Integrationsministerin zum jetzigen Zeitpunkt nicht zur Verfügung zu stellen.

Über meinen weiteren Verbleib in dieser Funktion entscheiden in der Folge die dafür in der Verfassung vorgesehenen Organe.