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Grüne OÖ: Kaineder: Strache-Video: Kanzler Kurz muss die Reißleine ziehen – diese Reißleine gibt es auch in Oberösterreich

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Linz (OTS) – „Wir haben in Österreich eine veritable Staatskrise. Nach dem Strache-Video muss Kanzler Kurz die Reißleine ziehen und die Koalition beenden. Alles andere ist nur eine Fortsetzung des Bekannten, der Skandale und der Bedrohung der liberalen Demokratie. Diese Frage muss sich auch LH Stelzer hier in Oberösterreich stellen. Denn ein Mitglied seiner Landesregierung hat es doch vorgezeigt. Vor einem Jahr hat FP Landesrat Podgorschek vor der AfD in Deutschland den Kurs der FPÖ aufgezeigt. Er klar gesagt, wie sich die FPÖ das Land vorstellt, hat Medien und Parteien verunglimpft und Institutionen der liberalen Demokratien in Frage gestellt. Das ist als Ausrutscher, Hoppala und plumpe Einzelmeinung abgetan worden. Das war es nicht. Herr Landeshauptmann, warten Sie nicht auf die nächsten Skandale. Eine Reißleine gibt es auch in Oberösterreich“, richtet der Grüne Landessprecher und stellvertretende Bundessprecher LAbg. Stefan Kaineder einen eindringlichen Appell an Oberösterreichs Landeshauptmann Stelzer.

Kaineder erinnert LH Stelzer an seine Verantwortung für das Bundesland Oberösterreich: „Es geht in der Causa Strache um eine politische Dimension. Es geht auch aber auch ganz klar um die Reputation und das Ansehen Österreichs und auch Oberösterreichs. Was wir hier erleben und bereits erlebt und gehört haben, sind keine längst keine Einzelfälle mehr, das ist die FPÖ. LH Stelzer, Sie sind in Koalition mit dieser FPÖ. Hoffen Sie tatsächlich noch auf Besserung, auf eine Läuterung, ein Ende all dieser Vorkommnisse. Das wird es nicht geben. Die Causa Podgorschek haben Sie mit einem einzigen Gespräch abgetan. Das ist nicht mehr möglich. Denken Sie an Oberösterreich, ihre Verpflichtung gegenüber dem Land und der liberalen Demokratie und handeln Sie“.

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