Neues Volksblatt: „Altlasten“ von Herbert SCHICHO

Linz (OTS) – Ja, der Abbau von Altlasten ist nicht einfach und kann auch kostspielig sein. Eine solche politische Altlast war die ungelöste Finanzierung für den Wegfall des Pflegeregresses. Kurze Rückblende: Vor der Wahl hat der damalige SPÖ-Sozialminister das Aus für den Pflegeregress noch rasch durchgeboxt: Obwohl die Konsequenzen nicht wirklich durchdacht waren, wurde es mit überwältigender Mehrheit beschlossen. Angesichts des Wahltages wollte niemand Spielverderber sein. Seit Jahresbeginn darf im Pflegefall nicht mehr auf das Vermögen des Pflegebedürftigen zugegriffen werden. Und die Kosten explodierten, Länder und Gemeinden schlugen Alarm, die Folge war ein monatelanges Hin und Her.
Das Tauziehen um die Millionen scheint nun beendet. Ein Aufatmen geht durch die Nation – fast, denn obwohl die Zahlen noch nicht heruntergebrochen sind, ist der Linzer Bürgermeister schon beunruhigt, ob seine Kosten wirklich ersetzt werden und sieht das Land in der Pflicht. Und klar ist natürlich, dass man eine generelle Lösung und auch eine Aufwertung der Pflege in den eigenen vier Wänden braucht, damit das System langfristig finanzierbar bleibt.
Aber diesmal ging es „nur“ um die Sanierung der Altlasten … und vielleicht sollte man daraus eine Lehre ziehen: Kurz vor der Wahl sollte man keine teuren Zuckerl mehr beschließen, die einem nach der Wahl im Hals stecken bleiben.