Christian Oxonitsch (SPÖ): Rechnungshofbericht ist wertvolle Grundlage für U-Kommission

Wien (OTS/SPW-K) – „Der heute veröffentlichte Endbericht des Rechnungshofs ist eine wertvolle Grundlage für die Arbeit der U-Kommission zum KH Nord“, sagt Wiens SPÖ-Klubvorsitzender Christian Oxonitsch. „Ich bin froh, dass er rechtzeitig fertig geworden ist und damit die übliche Skandalisierung der Opposition bei diesem Thema nicht mehr im Vordergrund steht.“

„Wir haben die U-Kommission im Gemeinderat eingesetzt, um das Projekt KH Nord auf Herz und Nieren zu prüfen“, so Oxonitsch weiter. „Wir werden etwaige Fehler lückenlos aufklären und feststellen, ob und wo es eine politische Verantwortung gibt. Vor allem aber wollen wir Schlüsse für zukünftige Bauvorhaben ziehen.“ Damit hat Rot-Grün auf Schiene gebracht, was die Opposition jahrelang nur angekündigt hat. FPÖ, ÖVP und NEOS können jetzt als Mitglieder der U-Kommission zur Aufklärung sämtlicher Fragen beitragen. „Die unabhängige U-Kommission ist aber kein ständiges Kontrollgremium. Wir können dort nicht alle politischen Maßnahmen der Stadt neu aufrollen – auch wenn andere Fraktionen wie zuletzt die NEOS in der Kommission das Gesundheitswesen neu verhandeln wollen“, erklärt Oxonitsch weiter.

Stattdessen gilt es, mit Daten und Fakten seriös umzugehen. So wird der Aufschrei der Opposition durch den Bericht des Rechnungshofs relativiert. Dieser schreibt (S. 15):

Die Kostenüberschreitung könnte der KAV wesentlich verringern, sollte er sein Ziel — 200 Mio. EUR aus Versicherungen und Rückforderungen zu lukrieren — erreichen; die Überschreitung läge dann in einer Bandbreite von rd. 72,47 Mio. EUR bis rd. 187,87 Mio. EUR (7 % bis 18 %) und innerhalb einer in der bauwirtschaflichen Literatur anerkannten Bandbreite von +/-15 % bis +/-30 %.

„Durch den Bericht wird die Arbeit der U-Kommission mit dringend nötigen Fakten unterfüttert“, zieht Oxonitsch ein erstes Fazit. „Wir sollten ihr Ergebnis also nicht vorwegnehmen.“