Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 1. Mai 2018. Von MANFRED MITTERWACHAUER. "Politisches Kopfkino". | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 1. Mai 2018. Von MANFRED MITTERWACHAUER. „Politisches Kopfkino“.

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Innsbruck (OTS) – Das Bürgermeistermatch Oppitz-Plörer gegen Willi ist ein überzeichnetes. In der kommunalen Alltagsarbeit spielt die Parteiideologie immer weniger eine Rolle.

Wird Innsbruck „bürgerlicher“, wenn die amtierende Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck) nach der Stichwahl am 6. Mai im Sattel bleibt? Und um wie viel wird die Landeshauptstadt grüner, wenn Georg Willi das Rennen macht? Diese Bilder versuchen die beiden Konkurrenten um das wichtigste Amt in der Stadt derzeit in der Bevölkerung zu erzeugen. Den Inhalt dazu steuern ihre jeweiligen Spindoktoren im Hintergrund bei. Mehr noch: Rudi Federspiel (FP) ruft gar die Richtungswahl aus. Es gilt, das politische Kopfkino in den über 104.000 Wahlberechtigten anzukurbeln.
Doch die Bilder sind heillos überzeichnet. Im politischen Alltag der Innsbrucker Stadtkoalition regiert – wie in vielen anderen Städten und Gemeinden auch – ein gewisser Arbeitspragmatismus, der mit Parteiideologie mitunter recht wenig am Hut hat. Ein Großteil der Entscheidungen, die im Stadtsenat gefällt werden, sind keine Fragen der Parteifarbe. Und wenn doch, dann bremste zwischen 2012 und 2018 das freie Spiel der Kräfte einzelne Koalitionäre aus. So nutzte es den Grünen wenig, Teil der bisherigen Regierung zu sein, als es um die Einführung diverser Verbote (Alk-, Nächtigungs- und Bettelverbot) ging. Sie wurden überstimmt – auch mithilfe der bisher oppositionellen FPÖ. Oppitz-Plörer hingegen ging mit ihrem ersten Anlauf für ein Nächtigungsverbot – gegen Grüne, SPÖ und FPÖ – baden. Den „Aufnahmestopp“ für Flüchtlinge verkündeten übrigens FI, Grüne, ÖVP und SPÖ in bester Koalitionsharmonie. Der Solidarbeitrag der Stadt sei erfüllt, hieß es damals unisono.
Denkvarianten für eine neue Innsbrucker Koalition gibt es viele. Sogar eine Fünferkoalition – mit der FPÖ. Vieles hängt vom Stichwahlausgang am Sonntag ab. Im Kino würde man sagen: Film ab.

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