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NEOS: Starkes Wirtschaftswachstum zeigt, dass besseres Budget möglich ist

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Wien (OTS) – „Österreichs Wirtschaft wächst heuer noch stärker als bisher angenommen. Das von der Regierung angepeilte Nulldefizit wird damit zum Pflichtprogramm – aber nicht erst für 2019, sondern schon heuer. 2019 wäre bereits ein Überschuss möglich und nötig. Unsere Nachbarländer zeigen schon seit Jahren vor, wie es geht! Die Zeit für große Strukturreformen war zudem noch nie so günstig wie jetzt“, reagiert NEOS-Budgetsprecherin Karin Doppelbauer auf die WIFO/IHS-Prognose. Voraussichtlich wird Finanzminister Hartwig Löger jedoch nächste Woche ein Budget präsentieren, dass gerade im Lichte der heutigen Prognosen viel zu wenig ambitioniert erscheint.

Die starke Konjunktur müsse genutzt werden, um wichtige Reformen jetzt anzugehen: „Es braucht eine Trendwende in der Budgetpolitik. Unser Land braucht ein Budget, dass Antworten und Lösungen für die wichtigsten Zukunftsthemen wie enkelfette Sozialsysteme, Bildung, Digitalisierung, Gesundheit und Integration liefert.“ Diese Regierung hat uns Taten versprochen, wir fordern diese ein. „Unsere Konzepte liegen auf dem Tisch. Als Reformturbo werden wir weiterhin Druck machen“, so Doppelbauer abschließend.

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